Allgemeine Geschäftsbedinungen
1. Einleitung
Wir, die LEALY AG, eine Gesellschaft schweizerischen Rechts mit Sitz an der Rütistrasse 28, CH-8032 Zürich, Handelsregisternummer CHE-254.360.676, Telefon: +41 76 517 7658 (im Folgenden: „wir“, „uns“, „LEALY”), möchten Sie mittels Informationen und Coaching unterstützen, Ihre Ess- und Lebensgewohnheiten so umzustellen, dass Sie Gewicht verlieren und anschliessend das Gewicht langfristig halten. Das Programm ist sowohl für die konservative Ernährungsumstellung als auch für Personen vor, während oder nach der Verwendung der “Abnehmspritze” oder andere GLP-1 Analoga geeignet. Das Programm richtet sich ausschliesslich an Personen mit einem BMI über 25.
Das 24-monatige Programm von LEALY (nachfolgend “Programm” oder “LEALY-Programm”) bietet einen ganzheitlichen, schrittweisen Ansatz für Gesundheit und Wohlbefinden. In 24 Modulen decken wir alles ab – von praktischen Ernährungstipps und besserem Schlaf über Koch- und Einkaufsleitfäden bis hin zu Familienthemen, psychologischen Werkzeugen und vielem mehr. Alles wird durch ansprechende Inhalte, Quizfragen und interaktives Lernen vermittelt, um einen nachhaltigen Effekt zu erzielen. Das LEALY-Programm wird über unsere Web-App my.lealy.health (nachfolgend “LEALY App”) zugänglich gemacht
2. Geltungsbereich
2.1 Vertragspartner und Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB”) dienen der Regelung der vertraglichen Beziehung („Vertrag”) zwischen Ihnen und LEALY und finden Anwendung auf sämtliche von LEALY erbrachten Dienstleistungen und Produkte, insbesondere des Programms, unabhängig davon, über welches Medium (Videotelefonie, Telefonate, physische (Gruppen-)Treffen, Nutzung der LEALY App etc.) dieses erfolgt.
2.2 Voraussetzung der Anmeldung zum Programm
2.2.1 Voraussetzung für die Anmeldung zum Programm ist, dass Sie bereits 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind. Das Programm richtet sich ausschliesslich an Personen mit einem BMI über 25.
2.2.2 LEALY richtet ihre Dienstleistungen und Produkte ausschließlich an Konsumenten. Ein Konsument ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
2.2.3 Eine gewerbliche oder sonstige Inanspruchnahme unseres Programms zu unternehmerischen (kommerziellen) Zwecken ist untersagt, sofern diese nicht im Einzelfall ausdrücklich vereinbart ist.
2.3 Ergänzende Bedingungen
2.3.1 Wir behalten uns vor, für einzelne Dienstleistungen ergänzende Bedingungen zu vereinbaren. Hierauf werden wir Sie aber rechtzeitig vor der Anmeldung hinweisen. Für die Nutzung unserer Dienste müssen Sie unsere Datenschutzerklärung gelesen und verstanden haben sowie. uns die erforderlichen Einwilligungen gegeben haben.
2.3.2 Für die Nutzung der LEALY App gelten die unter Ziffer 9 beschriebenen Zusatzbedingungen.
3. Leistungen und Kosten
3.1 Leistungsumfang
3.1.1 LEALY bietet Ihnen die Möglichkeit, sich über die Webseite bzw. per E-Mail für ein zweijähriges kostenpflichtiges Programm zur Umstellung der Ernährungsgewohnheiten zu bewerben (Abnehmprogramm). Sie können zwischen dem Gruppencoaching und, sofern verfügbar, dem Einzelcoaching wählen. Unsere Coaches unterliegen alle der Schweigepflicht.
3.1.1.1 Abnehmprogramm in der Gruppe (Gruppencoaching)
Im Gruppencoaching ist das Ziel mind. 10% Gewichtsreduktion. (Die Langzeiterfolgsrate ehemaliger Teilnehmer ist 80%).
LEALY - Lighter Living - Das zweijährige Abnehmprogramm zur Umstellung von Gewohnheiten besteht aus:
- LEALY Online-Kurs zur Gewohnheitsänderung (Videos, Quizzes, Mailings)
- Erfahrungsaustausch unter Gleichgesinnten
- Professionelles Coaching monatlich in der Gruppe durch geschultes Personal / Psycholog*innen / Ernährungsberater*innen / Ärzt*innen
- Zugang zur LEALY-Plattform mit
o Anmeldung und Zugang zu den Gruppentreffen
o Gesprächsnotizen und Videoaufzeichnungen der Treffen
o Kurs zur Gewohnheitsänderung (Videos + Quizzes)
o Erfahrungsaustausch/Forum
o Zugriff auf Rezeptsammlung
Darüber hinaus:
- Individuelle Ursachenanalyse (Ursachen-Analysefragebogen) inklusive
- Bevorzugte Terminverfügbarkeit bei LEALY - Ask a Doctor Online-Praxis
3.1.1.2 Abnehmprogramm Einzeln (Einzelcoaching)
Im Einzelcoaching haben Sie dieselben Angebote wie im Gruppencoaching. Zusätzlich haben Sie 5-10 Einzelcoaching (30-Minuten online) innerhalb von 2 Jahren.Ziel ist mind. -20% Gewichtsreduktion (Langzeiterfolgsrate ehemaliger Teilnehmer 80%).
3.1.1.3 Ehemaligen-Programm
Für Absolventen des Zwei-Jahres-Programms bieten wir ein besonderes Ehemaligen-Programm mit Zugang zur LEALY Plattform sowie einem Einzelcoaching pro Halbjahr.
3.1.1.4. Ursachenanalyse
Sie haben die Möglichkeit für 159 CHF (inkl. MWST) nur die Ursachenanalyse Ihrer individuellen Übergewichtsursachen aufgrund des Analysefragebogens zu buchen sowie telefonische Empfehlung über geeignete Therapiemöglichkeiten und deren Chancen/Nutzen für Sie. Entschliessen Sie sich im Anschluss für die Teilnahme an einem Gruppenkurs oder Einzelcoachings, werden Ihnen die Kosten dafür angerechnet.
3.1.2 Dauer des Programms
Das Programm geht über 24 Monate. Bei Abschluss des Vertrages verpflichten Sie sich für 24 Monate. Ein Abbruch oder Unterbruch des Kurses ist in zwingenden Fällen auf Antrag möglich (siehe Art. 10). Ansonsten bleibt das Kursgeld geschuldet. Wir empfehlen Ihnen daher, den Kurs nicht zu beginnen, falls ein solcher Abbruch oder Unterbruch bereits heute absehbar ist.
Die Programm-Dauer von 24 Monaten ist so gewählt, da sich erst nach 12-18 Monaten neue Gewohnheiten angewöhnen lassen. Wir betrachten es als unsere Aufgabe, im Rahmen des Programmes Sie immer wieder zum Durchhalten und Weitermachen zu motivieren, damit Sie so Ihre Ziele erreichen können.
3.1.3 Probezeit
Die ersten zwei Monate nach Vertragsabschluss gelten als Probezeit, um Ihren Coach und die Gruppe kennenzulernen. Ohne Kündigung während dieser zwei Monate verlängert sich die Vertragslaufzeit auf die Laufzeit von zwei Jahren.
3.1.4 Webplattform
Für die Durchführung des Programms stellt LEALY eine Webplattform zur Verfügung. Das Einloggen auf der Webplattform ist Voraussetzung für die Teilnahme an den Gruppen- oder den Einzeltreffen. LEALY stellt zur Ergänzung der Webplattform eine iOS- und eine Android-App zur Verfügung. Die Nutzung der mobilen Apps ist freiwillig und keine Voraussetzung zur Durchführung des Programms. Wir können nicht garantieren, dass die LEALY App mit Ihrem Gerät kompatibel ist oder dass Sie von Ihrem Gerät auf die App zugreifen können. Sofern Sie sich dazu entschliessen, die LEALY App zu nutzen, gelten zusätzlich die Zusatzbedingungen unter Ziffer 9. Zusatzbedingungen für die LEALY App
3.1.5 Zusatzkosten
Bitte beachten Sie, dass die im Rahmen des Programms besprochenen Lebensmittel, Medikamente und/oder Geräte nicht Teil des Programms sind und von Ihnen gesondert und auf eigene Kosten und Risiko erworben werden müssen.
3.2 Kosten
3.2.1 Programmkosten
Das LEALY-Abnehmprogramm in der Gruppe dauert 24 Monate und kostet für Neustarter ab 1. Januar 2025 149 CHF (inkl. MwSt) pro Monat und pro Person. Das LEALY-Einzelcoaching dauert ebenfalls 24 Monate und kostet 259 CHF (inkl. MwSt) pro Monat und pro Person. Das Ehemaligen-Programm kostet monatlich 59 CHF (inkl. MwSt).
3.2.2 Teilrückerstattung Zusatzversicherungen
Abhängig von Ihrem Versicherungsprodukt übernehmen die meisten Zusatzversicherungen (VVG) jährlich einen Anteil an den Kosten. Tipp: Rechnung nach Zahlung weiterreichen an Krankenkasse zur Teilrückerstattung.
3.2.3 Kosten für Lealy Plattform
Für das Programm ist die Nutzung der Lealy Plattform notwendig. Für die Nutzung der Plattform und/oder der App an sich erheben wir keine zusätzlichen Gebühren.
3.3 Zahlungen
Anmeldungen und Zahlungen werden digital verwaltet. Im Allgemeinfall wird für Ihre Zahlungen eine Kreditkarte benötigt. Diese wird wie von Ihnen ausgewählt, monatlich oder als Gesamtbetrag belastet.
3.4 Zahlungsverzug
Sollten Sie mit den Zahlungen in Verzug geraten, ist LEALY berechtigt, nach erfolgloser Mahnung die Einziehung der Forderung an ein externes Inkassounternehmen zu übergeben. In diesem Fall ist das externe Inkassounternehmen gebührenpflichtig und es fallen Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen an.
4. Ihre Gesundheit
4.1 Unser Coaching wird durch zertifizierte Coaches erbracht. Jede Interaktion mit Ihrem Coach basiert auf Ihren Bedürfnissen, Zielen und vorgegebenen Einschränkungen. Unsere Leistungen zielen darauf ab, Sie im Hinblick auf eine Umstellung Ihrer Essgewohnheiten mittels einer professionellen, menschlichen Betreuung zu begleiten und zu motivieren. Die positiven Effekte des Programms hängen aber letztlich von zahlreichen Faktoren ab, auf welche wir keinen Einfluss haben, insbesondere die Bereitschaft, Ernährung und Lebensstil konsequent anhand der Empfehlungen auszurichten. Vor diesem Hintergrund wird kein wie auch immer gearteter Erfolg durch uns geschuldet oder garantiert.
4.2 Das Programm unterliegt sich ständig weiterentwickelnden gesundheits-, ernährungs- und motivations-wissenschaftlichen Erkenntnissen. Auch wenn wir unser Programm an aktuellen Studien und Erkenntnissen ausrichten, garantieren wir nicht, dass diese den jeweils aktuellsten Forschungsergebnissen oder Erkenntnissen entsprechen.
4.3 Hinsichtlich des Programms gilt zudem, dass Sie vor Verzehr der im Rahmen des Programms empfohlenen Lebensmittel eigenverantwortlich prüfen müssen, ob die darin enthaltenen Zutaten oder Inhaltsstoffe Unverträglichkeiten oder Allergien bei Ihnen auslösen können.
4.4 Achten Sie auf die Signale Ihres Körpers. Sollten Sie vor erstmaliger oder während der Durchführung des Programms Zweifel daran haben, dass Sie gesund sind, konsultieren Sie immer Ihren Arzt, bevor Sie mit dem Programm beginnen oder fortfahren.
4.5 Generell gilt: Bitte lassen Sie sich zu jeglichen gesundheitlichen Fragen, Sorgen oder Umständen durch einen Arzt beraten. Verzögern oder missachten Sie nie medizinischen Rat aufgrund von Informationen von uns. Wir ersetzen in diesem Sinne nicht den Arzt und können daher keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung ersetzen. In diesem Zusammenhang erfolgt die Inanspruchnahme unserer Leistungen auf Ihr eigenes Risiko. Auch übernehmen wir hieraus keinerlei Garantien in Bezug auf unsere Leistungen.
5. Anmeldung und Vertragsabschluss
5.1 Grundsätzliche Voraussetzung für die Anmeldung zu unserem Programm ist Ihre Interessensbekundung online über unsere Website oder per E-Mail und das Auffüllen des Analysefragebogens.
5.2 Ihre Anmeldung erfolgt, indem Sie zunächst Daten zu Ihrer Person und Ihrem Gesundheitszustand in der jeweiligen Anmeldemasken der Website bzw. dem Analysefragebogen angeben. Nach einem Vorgespräch (Analysegespräch) oder einem online Onboarding wird Ihnen ein Anmeldelink präsentiert. Dort akzeptieren Sie diese AGB sowie die Datenschutzerklärung von LEALY. Es ist wichtig, dass die von Ihnen angegebenen Informationen richtig und aktuell sind, um Ihnen eine für Sie passende Gruppe anbieten zu können.
5.3 Wir werden Ihre Anmeldung im Anschluss prüfen und Ihnen Ihre erfolgreiche Anmeldung via E-Mail oder SMS bestätigen, sofern Sie uns Ihre entsprechenden Kontaktdaten zur Verfügung gestellt haben. Ausserdem werden Sie die Registrierungs-Einladung zur LEALY-Plattform erhalten.
5.4 Der Vertragsschluss erfolgt durch das Akzeptieren dieser AGB während des Zahlungsabschlusses. Mit der Anmeldung zum Programm erklären Sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Falls Sie mit diesen AGB nicht einverstanden sind und nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dann dürfen Sie sich nicht zum LEALY Programm anmelden.
6. Lealy Plattform, Online Meetings und Coaches
6.1 Nach Anmeldung werden Sie per E-Mail kontaktiert, in die LEALY App eingeladen und über deren Verwendung informiert. Es ist wichtig, dass Sie eine E-Mail-Adresse angeben, die Sie regelmässig verwenden und Nachrichten zeitnah lesen. Bitte kontrollieren Sie auch den SPAM-Ordner.
6.2 Ist ein Coach wegen Krankheit an einem bereits vereinbarten Meetingtermin verhindert, werden wir nach Möglichkeit einen Ersatz organisieren. Wird kein Ersatz gefunden oder kann ein Termin aus sonstigen von LEALY nicht zu vertretenden Umständen (höhere Gewalt) nicht stattfinden, werden wir Ihnen die Absage so schnell wie möglich mitteilen. Das jeweilige Coaching wird dann möglichst bald nachgeholt.
6.3 Im Allgemeinen wird immer derselbe Coach die Gruppenmeetings oder Einzelcoachings leiten und Ihr Ansprechpartner sein. Im Fall, dass ein Coach kündigt oder anderweitig nicht mehr für Ihre Gruppe zur Verfügung steht, wird LEALY eine adäquaten neuen Coach ernennen und Sie zeitnah über die Änderung des Coaches in Kenntnis setzen. Das Coaching wird nahtlos weitergehen und ein Wechsel des Coaches stellt für Sie keinen Kündigungsgrund dar.
7. Mitwirkungspflichten
Die Erbringung der Leistungen durch die LEALY AG setzt Ihre Mitarbeit und Ihre Motivation, Ihr Verhalten ändern zu wollen, voraus. Ausschlaggebend ist hierbei, dass Sie im Zuge der Aufnahme (Analysefragebogen) und während des zweijährigen Programms aktuelle, richtige und vollständige Angaben im Hinblick auf Ihre Person, physische und psychische Dispositionen, Ernährungs- und Bewegungsverhalten sowie sonstige relevante Selbstbeobachtungen machen.
8. Nutzungsrechte an Lealy-Inhalten
Die von uns angebotenen Leistungen beinhalten, je nachdem welche Leistungen Sie nutzen (z.B. Lernvideos innerhalb der LEALY App sowie Rezepte und weitere Unterlagen innerhalb und außerhalb der LEALY App), urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Inhalte, an denen uns die entsprechenden Rechte zustehen. Wir räumen Ihnen an diesen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares Recht ein, diese in nicht-kommerzieller Form im Rahmen dieser Bestimmungen zu nutzen. Zur Klarstellung weisen wir darauf hin, dass insbesondere eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung unserer Inhalte durch Sie, z.B. auf Webseiten, nicht zulässig ist.
9. Zusatzbedingungen für die Lealy Plattform
9.1 Nutzungsmöglichkeiten
9.1.1 Die Nutzung der LEALY App bzw. der LEALY Plattform setzt die Anmeldung zum Programm und den Erhalt der Anmeldedaten durch LEALY voraus; hierfür ist es erforderlich, dass Sie bei der Anmeldung zum Programm Ihre E-Mail-Adresse angeben.
9.1.2 Mit der Anmeldung zum Programm erklären Sie sich auch mit diesen Zusatzbedingungen zur Nutzung der App einverstanden.
9.1.3 LEALY ist bemüht, übermäßige Ausfallzeiten der LEALY App so weit wie möglich zu vermeiden, gewährleistet oder garantiert jedoch nicht die fehlerfreie und ununterbrochene Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der LEALY App, der Apps oder den darin enthaltenen Funktionen.
9.2 Pflichten bei Verwendung der WebApp und mobile App
9.2.1 Sie sind dafür verantwortlich, dass auf Ihrem Endgerät die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der LEALY App (Web-App oder mobile App) geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Betriebssystemsoftware und der Verbindung zum Internet. Wichtig ist, das korrekte Freischalten der Video und Audiofunktionen für die LEALY Plattform.
9.2.2 Im Falle der Weiterentwicklung der LEALY App oder App obliegt es Ihnen, nach Information durch LEALY die notwendigen Anpassungsmassnahmen bei der von Ihnen eingesetzten IT vorzunehmen.
9.3 Nutzergenerierte Inhalte
9.3.1 Die LEALY App ermöglicht es Ihnen, zur Kommunikation mit Ihrem Coach, den anderen Teilnehmern und zur Verbesserung Ihrer individuellen Coaching von Ihnen generierte Inhalte hochzuladen und mit Ihrem Coach und/oder anderen Teilnehmer:innen zu teilen („Nutzergenerierte Inhalte“). Zu Nutzergenerierten Inhalten zählen neben Ihren Beiträgen in Foren/Erfahrungsaustausch auch Einträge zu Aktivitäten, Gewicht und Blutzucker (falls verfügbar) auch Einträge und Fotos zu Ihren Mahlzeiten sowie weitere Informationen, die durch Sie mit uns geteilt werden.
9.3.2 In Bezug auf Nutzergenerierte Inhalte, die Sie erstellen und somit Ihrem Coach und/oder anderen Teilnehmer:innen zugänglich machen, akzeptieren und befolgen Sie folgende Bedingungen:Nutzergenerierte Inhalte dürfen keine Inhalte enthalten, die sich als missbräuchlich, schikanierend, verleumderisch, belästigend, schädigend, hasserfüllt, unzutreffend, verletzend, beleidigend, anstößig, rassistische, obszön, angreifend, pornographisch, schockierend, bedrohlich, gewalttätig oder vulgär auslegen lassen („Unzulässige Inhalte“).
Nutzergenerierte Inhalte müssen alle anwendbaren Gesetze einhalten, insbesondere dürfen nutzergenerierte Inhalte keine Persönlichkeitsrechte, Urheber-, Marken- oder Patentrechte Dritter verletzen.
9.3.3 Wir behalten uns das Recht vor, ohne uns zu verpflichten, Nutzergenerierte Inhalte daraufhin zu prüfen, ob sie im Einklang mit Ziffer 9.3.2 stehen. Im Falle eines Verstoßes oder wenn uns Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Verstoß vorliegt, sind wir berechtigt, Nutzergenerierte Inhalte zu sperren, zu verändern oder auch zu löschen. Ferner sind wir berechtigt, das Programm für Sie bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage vorübergehend zu unterbrechen bzw. die Vertragsbeziehung mit Ihnen mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
9.3.4 Wir behalten uns ebenfalls das Recht vor, ohne uns zu verpflichten, Nutzergenerierte Inhalte daraufhin zu prüfen, ob sie im Sinne des LEALY-Programms korrekt sind. Um unsere Community im Falle einer Fehldarstellung nicht zu verwirren oder fehlzuleiten, sind wir berechtigt, solche Nutzergenerierte Inhalte zu sperren, zu verändern oder auch zu löschen. Ferner sind wir berechtigt, das Programm für Sie bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage vorübergehend zu unterbrechen bzw. die Vertragsbeziehung mit Ihnen mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
9.4 Datenschutz und Datensicherheit bei Nutzung der Lealy Plattform
9.4.1 Ihre personenbezogenen Daten werden gemäss Datenschutzbestimmungen von LEALY verarbeitet, denen Sie explizit bei der Aufnahme/Onboarding zustimmen/zugestimmt haben.
9.4.2 Ihnen ist bekannt, dass es zu Verlust von Daten infolge von Ausfällen der Hard- oder Software oder aufgrund höherer Gewalt kommen kann. Intern werden durch LEALY zwar möglicherweise Daten kopiert und können wiederhergestellt werden. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Wiederherstellung gegenüber LEALY.
10. Beendigung des Vertrags
10.1 Die Laufzeit eines Vertrags für das Abnehmprogramm (Einzel oder Gruppe) endet nach 24 Monaten. Der Vertrag endet nach Ablauf dieser Laufzeit, ohne dass es einer ausdrücklichen Kündigung bedarf. Der Vertrag für das Ehemaligen-Programm endet einen Monat nach Ihrer Kündigung.
10.2 Sie können den Vertrag für das Abnehmprogramm während der ersten zwei Monate (Probezeit) ohne Angabe von Gründen per Ende des 2. Monats kündigen. Der Monatsbeitrag aus Ziffer 3 wird für zwei Monate erhoben.
10.3 Während der Laufzeit kann der Vertrag nur in dem Fall gekündigt werden, falls das Programm bei Ihnen keine messbaren Erfolge erzielt (Gewicht höher als Ausgangsgewicht).
10.4 Im Fall von unwahren Angaben zu Ihrem Gesundheitszustand, Zahlungsverzug oder anderen Gründen kann LEALY den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angaben von Gründen kündigen. Allfällige vorausbezahlte Monate werden zurückerstattet.10.5 In dringenden Fällen und Stresssitautionen (z.B. Intensiver Pflege-/Todesfall in der Familie, Kündigung, Trennung, Umzug, Schwangerschaft), kann das Programm auf Antrag für 3-6 Monate unterbrochen werden. Die monatlichen Beiträge bleiben zwar geschuldet, aber die verpassten Monate dürfen kostenfrei nach Vertragsablauf “hinten angehängt” werden.
11. Haftungsbeschränkung
11.1 Wir haften Ihnen gegenüber nur in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
11.2 In sonstigen Fällen haften wir nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. 11.3 In dem Umfang, in dem unsere Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt der Ausschluss oder die Einschränkung auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter und Beauftragten (insbesondere auch Coaches).
12. Abtretung von Rechten
Die Ansprüche des Kunden aus dem Vertrag mit LEALY sind nur mit schriftlicher Zustimmung durch LEALY übertragbar. Wir haben das Recht, Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag auf einen Dritten zu übertragen, sofern die dem Kunden aus diesem Vertrag zustehenden Rechte hierdurch nicht gefährdet werden.
13. Datenschutz
Die Regelungen zum Datenschutz sind in der gesonderten Datenschutzerklärung geregelt. Diese erhalten Sie über unsere Website unter Datenschutz.
14. Änderungen der AGB
Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies aufgrund von veränderten gesetzlichen, behördlichen oder technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderungen unter Berücksichtigung Ihrer Interessen nach Treu und Glauben zumutbar sind. Wir werden Sie von dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail auf die Änderungen hinweisen. Widersprechen Sie der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb dieser Frist, nehmen Sie das Programm in Anspruch oder nutzen Sie unsere App, so gelten die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs behalten wir uns ausdrücklich unsere Kündigungsrechte vor.
15. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB und/ oder sonstiger zwischen den Parteien abgeschlossener Verträge unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in ihnen eine Lücke herausstellen, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden und anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene, zulässige Regelung treten, welche die Vertragsparteien gewollt haben oder nach Sinn und Zweck der Bedingungen gewollte haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit oder Lücke gekannt hätten.
16. Schlussbestimmungen
Das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und LEALY, diese AGB sowie alle Rechtsstreitigkeiten, Ansprüche oder Pflichten (vertraglich und/oder außervertraglich), die aus denselben oder mit ihrem Vertragsgegenstand oder mit dem Abschluss derselben resultieren, werden durch materielles, schweizerisches Recht (unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtes) geregelt.